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iPhone oder iPod am Steuer? jetzt ist alles verboten!

Erst vor Kurzem haben wir euch darüber informiert, dass die Handynutzung am Steuer verboten ist. Egal ob mit oder ohne SIM-Karte, ob als Telefon oder nicht.

(http://bulex.info/blog/handynutzung-am-steuer-ohne-sim-karte-erlaubt)

Eine Benutzung am Steuer bei Betrieb des Fahrzeugs zieht eine Bestrafung nach sich: 60,00 € Geldbuße und einen Punkt im Verkehrszentralregister!

Oftmals konnte man seinen Mandanten dadurch schützen, in dem man den Polizeibeamten später  im Prozess als Zeugen befragte, ob er denn ausschließen könne, dass es sich nicht um ein iPod oder ähnliches Produkt handle. Kann der Beamte dies nicht zu 100%iger Sicherheit sagen, gilt der Grundsatz in dubio pro reo – im Zweifel für den Beklagten! Die Strafe wird erlassen.

Was meint das BULEX-TEAM?

Kann man nun also sagen, dass sämtliche elektronischen Geräte während der Fahrt verboten werden? Eine schwere Frage, die abermals von der Rechtsprechung geklärt werden muss. Werden auch Bluetooth-Geräte, wie etwa Headsets oder kabellose AUX -Geräte unter diesen Tatbestand subsumiert? Darüber werden wir euch hier auf dem Laufenden halten!

Bis dahin wünschen wir stets gute Fahrt!

Gesetzesreform ändert dies ab sofort

Seit dem 19.10.2017 trat eine Gesetzesänderung in der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Nun wird auch die Benutzung solcher Geräte verboten, die Geräte der Unterhaltungselektronik oder Geräte zur Ortsbestimmung, insbesondere Mobiltelefone oder Autotelefone, Berührungsbildschirme, tragbare Flachrechner, Navigationsgeräte, Fernseher oder Abspielgeräte mit Videofunktion oder Audiorekorder sind.

Unter diesen Tatbestand fallen somit auch mp3-Player, Tablets, Phablets, Diktiergeräte etc.

Der Gesetzgeber verbietet sogar für die Zukunft antizipierend sogenannte VR-Brillen (Virtual Reality Brillen).

Zusatzwissen:

Die Benutzung solcher Geräte sind während dem Betrieb des Fahrzeugs verboten. Strittig war lange Zeit, ob die Inbetriebnahme der Geräte auch während der Start-Stopp-Phase verboten sind. Hier ist das Fahrzeug ja eigentlich nicht mehr im Betrieb. Auch dieser Fall wurde bereits obergerichtlich entschieden! Dabei führte das Gericht aus, dass eine Benutzung während der Start-Stopp-Phase auch verboten ist, da das Fahrzeug in diesem Zeitabschnitt nicht vollends außer Betrieb genommen wird.

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